Handbuch KKG

Vorwort

Mit mehr als 121'000 neu vergebenen Barkrediten und mehr als 212’000 neu abgeschlossenen Leasingverträgen pro Jahr (Stand 2019) sind diese zwei Darlehensarten ein wichtiger Teil des Schweizer Bankengeschäfts. Gleichzeitig vollzieht sich im Hintergrund eine rege Anfechtungs- und Vergleichspraxis, zu der externe Personen keinen Zugang haben: Tagtäglich fechten Schuldenberatungsstellen und spezialisierte Anwältinnen und Anwälte Kreditverträge an und häufig müssen diese anschliessend nicht mehr (ganz) zurückbezahlt werden oder sie werden von den Kreditinstituten de facto nicht mehr zurückgefordert. Umso erstaunlicher ist es, wie selten es seit Inkrafttreten des umfassend revidierten Konsumkreditgesetzes im Jahr 2003 zu einschlägiger Rechtsprechung oder zu einer Konkretisierung der zentralen Bestimmungen der Kreditfähigkeitsprüfung in der Lehre kommt. Die überwiegende Mehrheit der Kreditanfechtungen und -vergleiche erfolgt aussergerichtlich und wird nicht veröffentlicht. Sie sind der Öffentlichkeit somit weder zugänglich noch bekannt.

Eigentlich läge es in der Verantwortung des Branchenverbands «Konsumfinanzierung Schweiz», Richtlinien zur Konkretisierung der Kreditfähigkeitsprüfung zu veröffentlichen, ähnlich wie es die Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz mit den Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums getan hat. Dies ist bisher jedoch noch nicht geschehen. Es ist zu vermuten, dass diese Seite wenig Interesse daran hat, ihre weitgehenden Budgetberechnungspflichten wahrzunehmen sowie die zahlreichen Kreditanfechtungen der Öffentlichkeit bekannt zu machen.

Vor diesem Hintergrund hat eine Gruppe von spezialisierten Anwältinnen und Anwälten, auf Anregung der Fachstelle Schuldenberatung der Caritas Schweiz, in diesem Handbuch die einschlägigen Gesetzesbestimmungen, die anwendbaren betreibungsrechtlichen Richtlinien für die Berechnung des Existenzminimums sowie die bekannte Rechtsprechung und Lehre zur Kreditfähigkeitsprüfung zusammengestellt. Darüber hinaus werden in Fällen, in denen aktuell keine Regulierung besteht, Empfehlungen vorgelegt, wie ein Budget korrekt zu erstellen ist. Das Handbuch beabsichtigt sowohl sehr nahe an der Praxis als auch von Nutzen für Fachspezialisten zu sein.

Ziel des Handbuchs ist es, interessierten Juristinnen und Juristen sowie Fachleuten im Überschuldungsbereich – namentlich den professionellen Schuldenberaterinnen und Schuldenberatern – einen Zugang zu unserem Erfahrungsschatz anzubieten. Gleichzeitig zielt das Handbuch auf eine Vereinheitlichung der Praxis ab, insbesondere wo diese noch umstritten ist. Nicht zuletzt erhoffen wir uns, denjenigen Behörden etwas mehr Klarheit zu verschaffen, die für die korrekte Umsetzung des Rechts zuständig sind.

Wir wünschen eine anregende Lektüre.

Zitiervorschlag:
Noori/Furger/Nyffeler/Roncoroni/Rothenbühler, Handbuch KKG, Kreditfähigkeitsprüfung bei Barkrediten und Leasingverträgen, Onlinepublikation, Version 2020, www.konsumkreditgesetz.ch